plan erhaltungsgebiet koernerpark
Am 27. Juli 2016 ist die Milieuschutzverordnung Körnerpark in Kraft getreten. Ab sofort findet dienstags von 15 bis 18 Uhr (am 10.1.2017 im Quartiersbüro, Emser Straße 15 und ab 17.2.2017 im Nachbarschaftsheim Neukölln, Schierker Straße 53) eine offene Mieterberatung statt.

Eine im Verlauf des Jahres 2015 durchgeführte, vom Stadtentwicklungsamt beauftragte Voruntersuchung sollte nachweisen, ob die rechtlichen Voraussetzungen für den Erlass einer Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Milieuschutzverordnung) gegeben sind. Hierzu musste nachgewiesen werden, dass ein bauliches Aufwertungspotential sowie ein Aufwertungsdruck vorhanden sind, denen eine verdrängungsgefährdete Bevölkerung gegenübersteht. Diese Untersuchung wurde im Juli 2016 abgeschlossen, mit dem Ergebnis, dass für das Quartier Körnerpark sowie Teilbereiche des Quartiers Rollberg die Voraussetzungen für den Erlass einer sogenannten Milieuschutzverordnung gegeben sind.

Mit der Milieuschutzverordnung bedürfen Vorhaben im Geltungsbereich der Erhaltungsverordnung der Genehmigung. Die Prüfung und Entscheidung erfolgt nach den vom Bezirksamt beschlossenen Genehmigungskriterien.

Die bezirkliche offene Mieterberatung im Erhaltungsgebiet Körnerpark Bereich A ist als Erstberatung konzipiert, die konkrete Hilfestellungen bei Anliegen geben und helfen soll, die rechtlichen Rahmenbedingungen einzuschätzen. Ziel ist eine ausgewogene Aufklärung, die sich nicht einseitig auf die Interessen der Eigentümer*innen oder Mieter*innen beschränkt. Konflikte, die aufgrund falscher Erwartungen entstehen könnten, sollen verhindert bzw. entschärft werden.

Bereich B wird durch die offene Mieterberatung des Aktiven Zentrums und des Sanierungsgebietes Karl-Marx-Straße/ Sonnenallee betreut.

Die kostenlose Mieterberatung umfasst folgende Themen:

−    allgemeine Information zum Erhaltungsrecht und zu den Genehmigungskriterien im Bezirk Neukölln
−    Rechte und Pflichten bei Modernisierung / Instandsetzung / Umwandlung
−    Erörterung von Modernisierungsankündigungen
−    Unterstützung der Mieter bei Konflikten mit dem Vermieter im Zusammenhang mit Baumaßnahmen
−    Unterstützung der Mieter bei der Ausformulierung von Modernisierungsvereinbarungen
−    Aufzeigen von Wegen zur Findung einvernehmlicher Lösungen, ohne dass der Mieter hinter das Mietrecht zurück fällt
−    Beratung in Wohnungs- und Mietangelegenheiten einschließlich Rechtsberatung
−    Hilfestellung zur Vermeidung sozialer Härten

Die Sprechzeiten zum Bereich A finden dienstags von 15 bis 18 Uhr am 10.1.2017 im Quartiersbüro, Emser Straße 15 und ab 17.2.2017 im Nachbarschaftsheim Neukölln, Schierker Straße 53 statt.

Die Einteilung des Erhaltungsgebietes Körnerpark in die Bereiche A und B in vergrößerter Darstellung können Sie hier einsehen.

Weitere Infos dazu sowie die Informationsbroschüre Milieuschutzgebiet Körnerpark (pdf, 3,7 MB) finden Sie auf der Webseite des Bezirksamtes Neukölln.

Mieterberatung Prenzlauer Berg, cm; Bild: Stadtentwicklungsamt Neukölln, FB Stadtplanung / 22.12.2016